Seit Dezember dürfen Jugendliche in Australien keine Social-Media-Konten mehr haben. Das British Medical Journal befragte danach 400 Teenager. Das Ergebnis der Studie zeigt, dass über 85 Prozent trotzdem einen Fake-Account hatten oder einfach ein falsches Alter angegeben haben.
Vor diesem Problem steht Österreich jetzt auch. Seit Juli liegt ein Gesetzesentwurf vor, der unter 14-Jährigen den Zugang zu bestimmten Plattformen sperren soll. Geplantes Inkraftsetzen wäre für den 1. Jänner 2027 gedacht. Grundsätzlich befürworte ich diese Entscheidung. Ich war selbst 12, als ich begonnen habe, mir Social Media Apps herunterzuladen. Erst Snapchat, dann TikTok und schlussendlich Instagram, und ziemlich schnell war ich im endlosen „Doomscrollen“ drin, ohne es selbst zu merken. Aber ob dieses neue Gesetz in Österreich nun durchgesetzt werden kann und ob diese Regelung nun funktioniert, ist eine andere Frage.
Zunächst einmal: Wie soll es überhaupt laufen? Verboten wird nicht Social Media allgemein, sondern Plattformen mit bestimmten Funktionen. Algorithmen, die vor allem Videos von Fremden zeigen, endloses Scrollen und Autoplay, Belohnungen fürs Dauernutzen und Push-Nachrichten, wenn man mal nicht online ist. Beispielsweise sind TikTok, Instagram, YouTube und Snapchat betroffen. Plattformen dürfen außerdem eigene Bereiche für Kinder anbieten.
Wer ein Konto erstellt, muss einmal beweisen, dass er mindestens 14 ist. Bestehende Konten werden geprüft, sobald das Gesetz gilt. Das läuft so: Die Plattform fragt, ob du 14 oder älter bist. Du bestätigst das über eine App auf deinem Handy, zum Beispiel die ID Austria, also den digitalen Ausweis des Staates. Dort siehst du, was gesendet wird, und gibst es selbst frei. Bei der Plattform kommt dann nur ein einfaches „Ja, alt genug“ an, kein Name und kein Geburtsdatum. Und die ID Austria erfährt umgekehrt nicht, auf welcher Plattform du den Nachweis verwendet hast. Niemand kann also zusammenführen, wer du bist und was du online machst.
Die ID Austria ist nur eine von mehreren möglichen Methoden, einen Zwang dazu soll es nicht geben. Den Altersnachweis selbst muss aber jeder erbringen, sonst kommt man auf diese Plattformen nicht mehr. Welche Alternativen zur ID Austria es geben soll, sagt die Regierung bisher nicht.
Diese Regelung klingt an sich sehr gut, aber in der Umsetzung sehe ich einige Probleme.
Erstens die Umgehung. Das australische Beispiel zeigt, wie leicht Jugendliche Sperren austricksen. In Albanien wurde TikTok komplett gesperrt, mit einem VPN kam man trotzdem rein. Und wer gar kein Konto braucht, etwa zum Videos schauen, muss sich laut Regierung womöglich öfter ausweisen. Wie das genau aussehen soll, steht nicht im Entwurf.
Zweitens betrifft die Alterskontrolle nicht nur Kinder, sondern alle, die diese Plattformen nutzen wollen. Kritiker sprechen von einem „digitalen Ausweiszwang für alle“, die Grünen nennen den Entwurf „schwammig“. Selbst wenn die Technik sauber ist, müssen die Leute dem Ganzen auch vertrauen.
Drittens die Rechtslage. In Frankreich hat das Verfassungsgericht ein ähnliches Verbot im August gekippt, wegen der Kommunikationsfreiheit. Auch Österreichs Verfassungsdienst hat darauf hingewiesen. Dazu kommt die EU: Sie hat im September einen eigenen Vorschlag vorgelegt, den „Kids Act“, mit einem Verbot bis 13, das auch Games und KI-Chatbots umfassen soll. Die EU-Kommission kann bis Ende Oktober Einwände erheben oder das österreichische Gesetz bis zu 18 Monate auf Eis legen. Und in der Regierung sind sich nicht alle einig: Die NEOS wollen lieber auf die EU warten.
Ein Verbot für unter 14-Jährige ist überfällig, und dass die Plattformen dafür geradestehen sollen, ist genau richtig. Die Frage ist nur, ob es auch jemand merkt. Wenn sich der Altersnachweis umgehen lässt, wenn niemand durchblickt, was erlaubt ist und was nicht, und wenn Kinder in der Schule nie lernen, wie diese Apps sie festhalten, dann hat Österreich ein Gesetz beschlossen, aber nichts gelöst.
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