Wer heute in der Schule fragt, wer TikTok oder Instagram nutzt, bekommt meistens dieselbe Antwort: Fast alle. Künftig könnte das für unter 14-Jährige anders aussehen. Die Bundesregierung hat sich auf ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren geeinigt und einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht.
Damit reagiert Österreich auf die Sorge, soziale Netzwerke könnten Kinder durch ihre Funktionen zu einer besonders langen Nutzung verleiten.
Welche Plattformen betroffen sind
Das geplante Gesetz richtet sich gegen Plattformen mit sogenannten suchtfördernden Funktionen. Dazu zählen unter anderem TikTok, Instagram, YouTube und Snapchat. Messenger wie WhatsApp sind von den neuen Regeln nicht betroffen.
Als problematisch gelten unter anderem endloses Scrollen, automatisch abgespielte Videos, Empfehlungsalgorithmen mit überwiegend Inhalten fremder Personen sowie Push-Nachrichten, die Nutzerinnen und Nutzer wieder auf die Plattform zurückholen sollen.
Künftig sollen Plattformen das Alter ihrer Nutzerinnen und Nutzer überprüfen. Halten sich große Anbieter nicht an die Vorgaben, drohen Geldstrafen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes.
Regierung spricht von besserem Schutz
Bundeskanzler Christian Stocker bezeichnete das Gesetz als wichtigen Schritt. Es gebe damit erstmals klare Regeln für den Zugang zu bestimmten Social-Media-Plattformen für unter 14-Jährige.
Auch Vizekanzler Andreas Babler sprach von einem guten Tag für Kinder. Wenn das Verfahren bei der Europäischen Union wie geplant verläuft, könnte das Gesetz bereits im Jänner 2027 in Kraft treten.
Plattformen haben allerdings die Möglichkeit, eigene Bereiche zu entwickeln, die speziell auf Kinder zugeschnitten sind.
Kritik aus der Politik
Nicht alle Parteien begrüßen das Vorhaben. Die FPÖ spricht von einem Eingriff in die Meinungs- und Informationsfreiheit junger Menschen und kritisiert das Gesetz als Form staatlicher Kontrolle.
Auch die Grünen sehen noch offene Fragen. Sie bezeichnen den Entwurf als zu unklar und kündigten an, ihn während der Begutachtung genau zu prüfen.
Was bedeutet das für Jugendliche?
Für viele Jugendliche kommt das Verbot zu spät, weil sie soziale Netzwerke schon vor ihrem 14. Geburtstag genutzt haben. Gleichzeitig zeigen Studien immer wieder, dass Kinder besonders anfällig für Mechanismen sind, die sie möglichst lange auf einer Plattform halten.
Ob das Gesetz tatsächlich funktioniert, wird sich erst zeigen. Entscheidend wird sein, ob die Alterskontrollen wirksam sind und wie die Plattformen sie umsetzen.
Fest steht aber schon jetzt: Kaum ein digitales Thema hat Jugendliche in den vergangenen Monaten so stark beschäftigt wie die Frage, ab welchem Alter soziale Medien genutzt werden sollten. Mit dem Beschluss der Regierung wird aus dieser Debatte nun erstmals ein konkretes Gesetz.
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