Mal ehrlich: Welcher deutsche Politiker würde sich öffentlich über Brot am Hotelfrühstücksbuffet in Angola beschweren, oder erklären, noch nie habe es ein Bundeskanzler so schwer gehabt wie er selbst, und mit dem Begriff „kleine Paschas“ für Empörung sorgen?
Viele würden wohl auf eine*n AfD-Politiker*in tippen. Tatsächlich stammen alle Aussagen von Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz. Der CDU-Politiker polarisiert wie kaum ein anderer und steht nun nach seinem mehr als holprigen Start schon nach etwa eineinhalb Jahren vor dem ersten größeren Umbau seiner Regierung.
Dass Merz so seine Beliebtheitswerte wieder etwas bessern wird, ist kaum zu erwarten, denn aktuell misstrauen ihm laut einer aktuellen Studie von illium.de immerhin 78% der deutschen Bevölkerung. Nur etwa 18% gaben an, dass sie hinter Merzs Politik ständen und 4% enthielten sich.
Aber warum soll das uns Österreicher*innen interessieren?
Bevor wir uns die Personaländerungen anschauen: Wie könnten sich diese auf uns auswirken? Na ja. Unser „großer Bruder“ Deutschland ist unser wichtigster Handelspartner. Viele Entscheidungen aus Berlin wirken sich also auch mehr oder weniger direkt auf unsere Wirtschaft aus. Denn, geht es den Deutschen gut, geht es auch uns gut.
Außerdem prägt die größte europäische Binnenwirtschaft die EU wie kaum ein anderes Land. Sobald also in Berlin etwas wackelt, schaut Wien ganz genau hin.
Welche Positionen haben sich geändert?
Freitagvormittag wurden die Personaländerungen, die kleiner als erwartet ausgefallen sind, im Berliner Kanzleramt vorgestellt. Der Kanzler, der es nach eigener Aussage „so schwer wie noch kein Bundeskanzler davor“ hat, kündigte allerdings noch weitere Personalveränderungen an.
Merz hat schon bekannt gegeben, der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) solle die Stelle des Bundestagsfraktionsobmann übernehmen wird. Auf den Posten des Kanzleramtschef folgt ihm die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nach. Mit ihr ist dieser Posten erstmals von einer Frau besetzt.
Ein Gesundheitsminister, der selbst nicht Minister sein will?
Statt Warken wird künftig der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Geschicke des deutschen Gesundheitsministeriums leiten. Doch es gibt einen Plot-Twist: Linnemann sagte in einem Interview im Mai 2025, Minister sei nicht „sein Ding“. „Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten, weiß ich nicht, als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen“, sagte Linnemann. „Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister, was hat der damit zu tun.“ Jetzt ist es im Zuge der Personalumstrukturierung von Bundeskanzler Merz doch passiert. Aber es bleibt abzuwarten, wie sich Linnemann als Gesundheitsminister schlagen wird.
Auch den Verkehrsminister tauscht Merz aus. Bisher hatte Parteikollege Patrick Schnieder das Amt inne, nun soll es Steffen Bilger richten. Der CDU-Mann war bisher erster parlamentarischer Geschäftsführer der Union, zuvor aber auch schon unter Andreas Scheuer (CSU) Staatssekretär im Ministerium.
Der Wechsel im Verkehrsressort ging allerdings nicht reibungslos über die Bühne. Ursprünglich hatte Merz den CDU-Finanzexperten Fritz Güntzler vorgesehen, um Schnieder zu beerben. Der sprang aber kurzfristig ab und Schnieder blieb vorerst im Amt, bis er Merz um seine Entlassung bat. Er wolle „den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“, sagte Schnieder.
Doch warum baut Merz überhaupt um?
Wie ich in meiner letzten Kolumne berichtet habe, trat der bisherige CDU-Bundestagsfraktionsobmann Jens Spahn im Zuge des sogenannten Leihmutterskandals zurück. Daher musste CDU-Chef Merz möglichst schnell für eine Nachbesetzung von einem der wichtigsten Posten Berlins sorgen. Doch das alleine reichte ihm nicht.
Denn, was ihr ziemlich sicher noch nicht gewusst habt: Merz arbeitete bereits 20 Jahre auf seine Kanzlerschaft hin. Doch im Jahr 2002 besiegte Angela „Mutti“ Merkel Friedrich Merz bei der Wahl zum/zur CDU-Fraktionsvorsitzenden. Und wurde mit ihren vier Amtszeiten Langzeitkanzlerin. Viele erklärten damals Merzs politische Karriere für beendet. 2009 verabschiedete sich der Sauerländer dann tatsächlich aus der Politik.
Kabinettsumbildung für bessere Umfragewerte?
Vor vier Jahren machte er jedoch mit seiner Wahl zum CDU-Parteivorsitzenden ein unmöglich geglaubtes Comeback, kurz nach Merkels Rückzug aus der Politik. Und 2025 wurde er im zweiten Wahlgang dann schließlich Bundeskanzler. Genau deshalb ist es unglaublich, dass Merz bereits heute, also kaum eineinhalb Jahre später, mit historisch schlechten Umfragewerten und Personalumbau zu kämpfen hat.
Also setzt er, um die Situation vielleicht erfolgreich lösen zu können, den Rotstift an seiner Regierung an. Und das nicht gerade sparsam. Friedrich Merz stand in letzter Zeit häufig aufgrund seiner Beliebtheitswerte, die im Untergeschoss des Kellers liegen, in der Kritik. Auch hatte er sowohl parteiinternen, als auch -externen Druck zu spüren. Mit neuen Gesichtern im Kabinett hofft man in Berlin offensichtlich, die Umfragewerte wieder geradezubiegen. Ob das gelingen wird, bleibt allerdings fraglich.
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